Degen (SPD): Kultusminister ist verantwortlich für Masken-Chaos an Schulen

Wiesbaden(pm). „Angesichts zahlreicher Schulen, die eine Maskenpflicht auch für den Unterricht verhängt haben, sehe ich den Minister in der Pflicht, Klarheit zu schaffen, was rechtsverbindlich gilt und was nicht. Maskenpflicht im Unterricht – ja oder nein?“ Dieses Fazit zieht der bildungspolitische Sprecher Christoph Degen aus der Beantwortung des Dringlichen SPD-Berichtsantrags „Schuljahresstart 2020/2021 unter Corona-Bedingungen“ gestern im Kulturpolitischen Ausschuss (KPA) des Landtags.

Eigentlich seien Pressekonferenzen, Pressemitteilungen und Briefe des Kultusministers dazu da, Eltern, Schulen und Schülerschaft Orientierung zu geben. Bei Kultusminister Lorz funktioniere das zum wiederholten Male nicht, kritisierte Degen. Statt für Klarheit zu sorgen, breche Chaos aus. Ministerium und Schulamt widersprächen sich. Schulen führten eine Maskenpflicht ein, die es laut Minister gar nicht geben dürfe. „Lorz spricht, aber keiner hört ihm zu. Außerdem scheint nur er zu wissen, was gilt. Die Kommunikationsprobleme zwischen Ministerium, staatlichen Schulämtern und Schulleitungen sprechen Bände. Dies ist ein weiteres Beispiel dafür wie weit weg der Elfenbeinturm namens Kultusministerium von der Realität an Hessens Schulen ist“, sagte Christoph Degen.

Aus den Anordnungen und Empfehlungen der Schulen zum Tragen von Alltagsmasken im Unterricht spreche tiefe Unsicherheit und die Unzufriedenheit mit dem Hygieneplan des Landes, der keine Abstandsgebote an Schulen mehr vorsieht. Der Minister habe zwar gestern im Ausschuss klargestellt, dass nur Landesverordnungen oder Allgemeinverfügungen, wie beispielsweise im Kreis Groß-Gerau, rechtsverbindlich seien. Aber das sei offenbar so nie kommuniziert worden. „Wir halten es für falsch, dass der Kultusminister wieder einmal jegliche Verantwortung von sich weist und alle schwierigen Entscheidungen an die Schulen und Kommunen abschiebt. Nur ein Stufenplan, der definiert, wann und wo etwas gilt, kann Verbindlichkeit schaffen und Ängste nehmen. Ein solcher Plan muss festlegen, wann Abstandsgebote an Schulen wieder gelten und auch wann notfalls eine Maskenpflicht eingeführt werden kann. Nur so können Eltern, Lehrkräften sowie Schülerinnen und Schülern die Besorgnis genommen werden, weil sie dann wissen mit was sie unter welchen Bedingungen rechnen können“.

Degen kritisierte Lorz im Ausschuss auch dafür, dass er die pädagogischen und konzeptionellen Freiräume von Schulen in der Corona-Pandemie einschränke. „Insbesondere großen weiterführenden Schulen zu verbieten, präventiv einen strukturierten Wechsel aus Präsenz- und Distanzunterricht umzusetzen, um Klassengrößen zu reduzieren und das Abstandsgebot einzuhalten, ist skandalös. Ermöglichen statt verordnen, das war einmal.“ Auch in puncto digitale Ausstattung passiere nur etwas, wenn es Geld vom Bund gebe. Die Bundesregierung schiebe die Digitalisierung an, gebe Geld für Schultablets, WLAN und Wartung. Künftig soll nun auch Geld für digitale Endgeräte für Lehrkräfte fließen. „Wenn nicht Geld aus Berlin vom Himmel regnet, tut sich nichts in Hessen. Das ist ein Trauerspiel“, so Christoph Degen.

https://www.geopark-grenzwelten.de/

Leave a Comment

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.