Landrat Kubat zum Kreisstraßenbau: Leider wird auch hier stark gespart

Korbach(nh). Der Landkreis Waldeck-Frankenberg verfügt über eines der größten Kreisstraßennetze in Hessen und sogar bundeweit. Mehr als 480 Straßenkilometer liegen in der Baulastträgerschaft des Kreises, eine enorme Herausforderung, die erhebliche finanzielle Kraftakte erfordert. „In Zusammenarbeit mit unserem Partner Hessen mobil werden regelmäßige Kontrollen des baulichen Zustandes auf den kreiseigenen Straßen durchgeführt, die Ergebnisse fließen in eine Prioritätenliste ein, die wir zeitnah abzuarbeiten versuchen“, erläutert Landrat Dr. Reinhard Kubat(SPD). Jährlich fließen rund 6 Millionen Euro in die Sanierung des Kreisstraßennetzes: ca. 2,5 Mio. für Deckenerneuerungen, ca. 2,0 Mio. für Um- und Ausbaumaßnahmen sowie ca. 2,3 Mio. für laufende Unterhaltungs- und  Instandsetzungsarbeiten auf Kreisstraßen sowie an den 94 Brückenbauwerken, für die der Kreis die Verantwortung trägt.

 Ohne die Zuschüsse aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungs-Gesetzes (GVFG) wären die Aufgaben kaum zu schultern, wobei jedoch die Aufwendungen für Deckensanierungen, die 2015 gegenüber dem Vorjahr um 1 Million auf aktuell 2,5 Mio. Euro angehoben wurden, nicht förderungsfähig sind und in vollem Umfang den Etat des Landkreises belasten. Wie der Landrat berichtet, wurden in den Jahren 2013 /2014 insgesamt 7 größere Maßnahmen durchgeführt, darunter auch der Um- und Ausbau der zwischenzeitlich für den Verkehr gesperrten K 58 zwischen den Korbacher Ortsteilen Lelbach und Lengefeld. „Dieser Abschnitt war mir besonders wichtig, nachdem es zuvor einen jahrelangen Stillstand gegeben hatte, und der Ausweichverkehr insbesondere die Anwohner in den westlichen Teilen der Kernstadt stark belastete“, so Dr. Kubat. Weitere Maßnahmen in diesem Paket waren die K 77 zwischen Helmscheid und Berndorf, die allein ein finanzielles Volumen von knapp 2 Mio. Euro umfasste, sowie die K 91 zwischen Diemelstadt- Orpetal und der Landesgrenze und die K 9 in der Ortsdurchfahrt Volkhardinghausen. Derzeit befinden sich drei Maßnahmen in der Ausführung. Die K 118 in der Ortsdurchfahrt Burgwald-Birkenbringhausen, die K 126 in der Ortsdurchfahrt Frankenberg sowie die K 25 in Korbach, die zum Areal des neuen Kreisels im derzeitigen Kreuzungsbereich Frankenberger Landstraße-Südring/Solinger Straße gehört.

Für 2016 sind bereits drei Projekte im Kreisstraßenbau vorgesehen. Es handelt sich dabei um die K 17 zwischen Höringhausen und der Einmündung zur B 251 (inklusive Instandsetzung der Walmebrücke), die K 52 zwischen Lichtenfels-Immighausen und Vöhl-Thalitter sowie die K 96 im Bereich Frankenberg-Haubern – Landesstraße 3332. „Allein diese drei Maßnahmen haben bereits ein Volumen von etwa 3 Mio. Euro“, erläutert Kubat den Finanzierungsbedarf. Natürlich würde der Landrat gerne weitere Projekte im Kreisstraßenbau in Angriff nehmen, jedoch fehlt die erforderliche Komplementärfinanzierung. In der Regel werden zwei Drittel der förderfähigen Kosten durch Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz abgedeckt, Bundesmittel, die aber durch die Landesregierung verteilt werden. „Leider wird auch hier stark gespart“, kritisiert der Landrat. „Konnten wir früher manchmal 5 oder 6 Projekte im Jahr durchführen, so ist es mittlerweile nur noch die Hälfte“. Es habe auch bereits Überlegungen gegeben, pro Jahr nur noch ein Projekt und später nur noch alle zwei Jahre eine Maßnahme pro Kreis zu fördern. Dem erteilt Kubat jedoch eine entschiedene Absage und er fordert andere Kriterien bei der Vergabe der Fördermittel. „Wir haben als flächengrößter Landkreis in Hessen die Verantwortung für mehr 480 Kreisstraßenkilometer, bei anderen Kreisen liegt das Netz teilweise im niedrigen zweistelligen Bereich“. Hier müsse ein Verteilungsschlüssel gefunden werden, der diesen unterschiedlichen Belastungsszenarien Rechnung trage. Gleichwohl werde unter seiner Verantwortung die Instandhaltung und Verbesserung des Kreisstraßennetzes weiterhin höchste Priorität genießen, macht der Landrat deutlich.

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